Sonntag, 14. Januar 2018

Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Eigentlich wollte die SPD doch in die Opposition.einerseits ,weil die GroKo abgewählt wurde, andererseits, um der AFD nicht die Oppositionsführerschaft zu überlassen.
Davon hat man sich nun verabschiedet.
Die Sondierungen sind "erfolgreich abgeschlossen.Das  Sondierungspapier.

Wie hätte man Merkel unter Druck setzen, und vor sich her treiben können, wenn man sie in eine Minderheitsregierung oder in Neuwahlen getrieben hätte, doch staatstragend und dumm wie die Sozen nun mal sind , lassen sie sich diese Gelegenheit entgehen, und verhelfen Ihr wieder zur Macht, und zur Möglichkeit durch zu regieren.

Und um der AFD die Oppositionsführerschaft zu "vermiesen" ,hat man gleich mal de facto der Flüchtlingsobergrenze zu gestimmt. Dabei hätte ein Blick zum Nachbarn nach Österreich genügt, um zu sehen, was passiert, wenn man aus Angst vor den Rechten deren Politik übernimmt.

Die Parität bei der Sozialversicherung hört sich gut an,doch erstens ist dies nur ein Sondierungspapier.In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung könnte sie aber auch wieder verschwinden.Zweitens , selbst wenn sie kommt, kann davon ausgegangen werden, das sie ähnlich wie das Mindestlohngesetz von Ausnahmeregelungen durchlöchert sein wird, wie ein Schweizer Käse, wo die "SPD-Linke"(pruuust!)Nahles sofort servil zur Stelle war, wenn die Arbeitgeberverbände auch nur missgünstig rülpsten.

Bei der Rente feiert man es als Erfolg, das das Niveau auf 48 % des letzten Lohnes festgelegt bleibt.Man ist also schon zufrieden , das es nicht weniger wird.Für mehr will man sich gar nicht erst einsetzen.So bekämpft man bestimmt Altersarmut.

Arbeitsmarktpolitisch weiter so mit Agenda 2010 und Hartz IV , weil man ja mehr sozialen Zusammenhalt will.

Und Europa-politisch braucht man sich ja nur anzuhören, was Martin Schulz gesagt hat, nämlich, das er Deutschland zum föhrrrenden Land Eurropas machen will. Also wieder Ausrteritätsdiktate, weiter nieder konkurrieren der anderen Staaten, weiter eine EU-Diktatur der Banken und Konzerne unter deutscher Fuchtel,, statt ein partnerschaftliches, friedliches und soziales Europa.

Dem "America first"-Protektionismus Trumps wird ein "Germany first"-Protektionismus entgegen gestellt(außer natürlich, wenn es um Unterstützung von Kriegen und Regime-Changes der Nato geht).Gerade in Südeuropa freut man sich sicher schon wie Bolle, zumal man mit einem Europa unter deutscher Führerschaft schon in der Vergangenheit ja "gute Erfahrungen" gemacht hat.

Europas Rechte dürften sicher auf die bevorstehende Groko angestoßen haben.Eine bessere Hilfe für zukünftige Wahlkämpfe, können sie sich ja gar nicht wünschen.

 Im Fazit kann ich mich der Prognose von Harald Thome`nur anschliessen:


 Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ehrlich gesagt, ist das dann auch richtig.Die Folgen für das Land werden dramatisch sein: durch den dauerhaften Verrat der SPD an sozialdemokratischen Idealen wird die SPD im Nachkriegsdeutschland Wegbereiter der Etablierung einer faschistischen Partei werden.
Daher müssen die Menschen – konkret wir – unsere Belange selbst in die Hand nehmen, uns konsequent einsetzen, gegen soziale Ausgrenzung, zu geringe Hartz IV-Leistungen, gegen verfassungswidrige Sanktionen, Behördenwillkür und Unrecht, gegen die Ausplünderung der Erde vor Kapitalinteressen, gegen alte und neue Nazis und für ein solidarisches Miteinander.

Sonntag, 7. Januar 2018

Die erste Woche

Hallo, und Willkommen in 2018.Eine Woche(Na ja gut, noch nicht ganz) ist das neue Jahr jetzt alt, und schon einiges passiert.Zunächst haben Beatrix von Storch und Alice Weidel mit rassistischen Posts eröffnet.Ich bin hier der selben Meinung wie Jens Berger, das das Motiv hier vor  allem ist , Aufmerksamkeit zu erlangen.

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen: Heiko Maas` Internet-Zensur-Gesetz ist in Kraft..Ich hatte mich früher schon einmal dazu geäußert.
So wird jetzt unter anderem darüber diskutiert, ob man Dobrind bei Twitter einen Trottel nennen darf(offen gestanden, mir fielen da ganz andere Bezeichnungen ein, die sofort zur Löschung führen würden), und ,amüsantes am Rande, Mass wurde nun Opfer seines eigenen Gesetzes.Ein Tweed von ihm, in dem er Sarrazin als Idioten bezeichnet hatte wurde von Twitter gelöscht.

Im Iran wiederholt sich , was wir schon auf dem Maidan, und in Syrien gesehen haben.Informationen, die die hintergründe beleuchten, gibt es hier

Dann hatten wir Donnerstag auch diese Nachricht:  Israel will 40000 Flüchtlinge abschieben
Würde dies hierzulande passieren, würde es in der Linken , zu Recht , einen Aufschrei der Entrüstung geben.Tut dies die israelische Regierung, herrscht jedoch dröhnendes Schweigen.
In diesem Zusammenhang der Text von Abraham Melzer auf den Nachdenkseiten, der ähnlich , wie der israelische Historiker Gershom Gorenberg die Politik der israelischen Regierung für selbstzerstörerisch hält.

Ja, ansonsten laufen jetzt die Sondierungen für eine Neuauflage der Merkel-Diktatur Groko. Doch keine Angst auf die Postengeilen verantwortungsbewussten Sozen war in dieser Hinsicht immer Verlass.

Fängt ja gut an , dieses 2018.Das kann ja noch ein tolles Jahr werden...