Donnerstag, 25. Mai 2017

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-4/2017

Kollege Pantoufle machte mich auf einen Denkfehler im voran gegangenen Thread aufmerksam,und er hat Recht.

Nochmal zu Trump: Es ist da ja schon bemerkenswert, wie sich die Wahrnehmung  eines Staates ändert, wenn ein anderes Oberhaupt es besucht.Thomas Spang vom Weser-Kurier hat natürlich weitgehend Recht, was Saudi-Arabien betrifft, aber zwei Fragen:Erstens, warum fiel ihm und seines Gleichen das nicht ein, als vor vier Wochen Merkel dort war, bezw. als Obama noch US-Präsident war und milliardenschwere Waffendeals mit denen abgeschlossen hat?

Zweitens:Warum schreibt er von "extremistischen Milizen", anstatt AL Kaida, IS, Jabbat al Nusra, etc.? Obwohl, dann könnte man ja auf den Gedanken kommen,wer die "moderaten Rebellen " in Wirklichkeit sind.

Die Anstalt klärt auf, woher die deutschen Export-Überschüsse kommen, und auch über die unrühmliche Rolle einiger Gewerkschaften dabei.

Dazu auch noch einmal die Nachdenkseiten über Merkels Rolle .

Radikal umfairteilen ,lesenswerte Vorschläge des Netzwerkes der Gewerkschaftslinken. Auch wenn  das noch nicht ausreicht ,ein richtiger Ansatz.

Die EU plant einen neuen Deal mit der Türkei, weil Erdogan natürlich ein Musterbeispiel für die Einhaltung "Westlicher Werte " ist...

Und Macron macht sich nun daran, Le Pen den Weg zur Präsidentschaft zu ebnen.

Albrecht Müller fragt, warum die Medien sich nicht mit den Ursachen des Terrors beschäftigen.Dabei ist das doch klar:Der verlogene "Werte-Westen" müsste dann seine eigenen Mitverantwortung zugeben.Darüber hinaus ist es auch peinlich, wenn sich dadurch offenbart, das wir uns in Syrien an die Seite der selben Terroristen stellen, die für Anschläge wie in Manchester verantwortlich sind, und diese als "Opposition" und "Rebellen " bezeichnen.

Immerhin hat er aber eingesehen , das es mit den Sozen nichts mehr wird, während anderswo noch Leichenfledderei zur SPD betrieben wird.
Allerdings stinkt der Fisch hier nicht wirklich vom Kopf, ich darf daran erinnern, das vor vier Jahren die Parteibasis der SPD mit großer Mehrheit für die GroKo gestimmt hat.Damit ist sie auch für alles mitverantwortlich, was ihre Parteiführung tut.

Zum guten Schluß:
Urban Priol über Schulz, Trump , erdogan,etc.

Dienstag, 16. Mai 2017

Wir basteln uns einen Skandal

Wir kann er es wagen,der dämliche Trump? Verrät er doch einfach dem bösen Russen Geheimnisse.Nein-nicht über die USA oder EU,sondern über den IS, weil USA und Russland bei der Bekämpfung des Terrorismus kooperieren wollen. Und das ist nun ein Skandal.Die Washington Post hat es zuerst enthüllt, und alle westlichen Medien plappern es nach.

Wo jetzt der Skandal ist? Ja, gute Frage, denn mal abgesehen davon, das Trump  Lawrow sicher nichts gesagt hat, was der nicht eh schon wusste,war Trumps Handeln auch rechtlich legal.Aber interessant ist es schon.Nun ist es also schon ein Skandal und ein schwerer Vorwurf, wenn US Präsident und russischer Außenminister Informationen über eine Terror-Organisation austauschen, die eventuell Anschläge zu vereiteln helfen.

Und es ist äußerst selbsterklärend, entlarvt es doch die Propaganda vom Krieg gegen den Terror endgültig als eindeutige Heuchelei.Die "westliche Wertegemeinschaft" will doch angeblich den IS bekämpfen,da sollte sie doch froh sein, wenn Russland an ihre Seite tritt.Aber Albrecht Müller hat Recht:Das Feindbild muss aufrecht erhalten werden, und da zeigt sich das ideologische Dilemma , in das sie sich mit ihrem irrationalen Russenhass manövriert haben:Um das Feindbild Russland aufrecht zu erhalten, muss man sich an die Seite der Terroristen stellen, zumal sich die Vorwürfe der Wahlkampfmanipulation in den USA durch Russland auch grade zerbröseln

Es geht mir da wie Müller und den NDS-Machern:Ich bin auch bestimmt kein Trump-Fan, aber wenn USA und Russland sich annähern, dann ist das zu begrüßen,und den Friedensprozess zu sabotieren,ist verantwortungslos.Darum den Kalter Kriegs-Modus abstellen. Aber ein Kapitalistisches System im Endstadium braucht eben Kriege,und da ist dann nichts zu abstrus...

Montag, 1. Mai 2017

Zum 1.Mai:25 Jahre Gewerkschaft-eine Rückschau

Da staunte ich schon ein wenig, als mir Anfang des Jahres ein großer Umschlag von Ver.di ins Haus flatterte, in dem eine Urkunde und eine Anstecknadel steckten, sowie die Gratulation zum Gewerkschaftsjubiläum.25 Jahre Gewerkschaft!Ist das schon so lange her? Nun ja, vor zwei Jahren hatte ich schon 25 jähriges Dienstjubiläum.

Und ich erinnere mich:Ja, 1992,der erste große Erzwingungsstreik,an dem ich teilgenommen hatte, und zugleich auch der letzte.Damals gab es für jemanden wie mich, der noch nicht in der Gewerkschaft war(sich aber schon lange mit diesem Gedanken trug,zwei Möglichkeiten, damit umzugehen:Erstens ,:Urlaub nehmen, bis es vorbei ist,oder eintreten und teilnehmen.Ich entschied mich selbstverständlich für das Zweite.

Schließlich entstammte ich einem linken Elternhaus, und mich am Arbeitskampf zu beteiligen war für mich eine Selbstverständlichkeit. Nun gab es aber auch jene, die nur eintraten, um das, damals noch bar ausgezahlte, Streikgeld zu kassieren, und traten,als der Streik vorbei war gleich wieder aus.Auch das fiel mir nicht ein.

Nur wenige Jahre später wurde ich Vertrauensmann,und bin es bis Heute.In dieser Zeit erlebte ich viele Tarifrunden von der Forderungsfindung bis hin zu den  Warnstreiks, und den Abschlüssen.
Wir kämpften gegen die Privatisierung der Abfallwirtschaft,deren Zweck nicht zuletzt auch die Schwächung der Gewerkschaften war.1998 kam sie trotzdem.

Ich erlebte den Zusammenschluss zur Denstleistungsgesellschaft Ver.di ,von dem ich nun auch nicht grade sagen kann, das er alles besser gemacht hat.Die traditionell kampfstarke ÖTV,der ich damals beigetreten war,wurde eher gezähmt.

Dann kam meine Zeit als Personalrat, in der ich mich auch davon überzeugen konnte, wie Intrigant Politiker sein konnten.Es war aber auch eine Zeit, die mich weiter brachte.Ich lernte viel neues, und erkannte politische Zusammenhänge , die mir so nicht bekannt waren.Nach Acht Jahren endete auch diese Zeit.

Und auch das gehört zur Gewerkschaftsarbeit dazu.Nachdem unser Betrieb durch die Privatisierung auseinander gerissen wurde,kam die Fusion mit dem Betrieb der öffentlichen Grünpflege, die im nächsten Jahr mit der Neugründung einer AÖR für die Abfallwirtschaft wieder aufgelöst wird.Wichtige Betätigungsfelder nicht nur für Interessenvertretung.Es ist uns gelungen, einen guten Überleitungstarifvertrag hin zu bekommen.Die völlige Rücknahme in öffentliche Hand, die auch wirtschaftlich das vernünftigste wäre, konnte wir nicht durchsetzen.

Was ist nun das Fazit von 25 Jahren Gewerkschaftsbetätigung? Nun,die Tarifrunde von 1992 war,wie im Oben verlinkten Text festgestellt,eine Zäsur  in der Kultur von Tarifauseinandersetzungen.Die nächste war die Einführung der Agenda 2010 und Hartz IV, was nichts anderes als ein gigantisches Gewerkschafts-Schwächungsprogramm war.Es ist bis Heute schwer zu verstehen, warum die Gewerkschaften nicht stärker dagegen opponiert haben,und auch Heute noch den Unfug von der heiligen Wettbewerbsfähigkeit nachplappern.

Was sich Heute Tarifverhandlungen nennt, verdient eher die Bezeichnung Nötigung oder Erpressung.Union-Busting ist Heute an der Tagesordnung. Gewerkschaften und betriebliche Interessenvertretungen werden bekämpft, und auch sozialdemokratisch geführte Regierungen sehen zu.

Kämpferische Gewerkschaften sollen mit dem Tarifeinheitsgesetz mundtot gemacht werden,und DGB-Gewerkschaften machen dabei mit, obwohl ihnen klar sein müsste, das sie damit eine Tür öffnen, auch ihnen das Streikrecht zu beschneiden.

Passend für den heutigen Tag,und aus für dieses Jahr wichtigem Anlass noch dieser Text zu Gewerkschaften und Wahlen., mit der wichtigen Forderung, sich aus der Nibelungentreue zur SPD zu lösen.Für den heutigen Tag ist dieser Appel nicht gehört worden, wie die Tatsache zeigt, das zu den Rednern der Hauptkundgebung ausgerechnet Arbeitsministerin Nahles zählt.

Trotzdem schönen 1.Mai!