Samstag, 25. Juni 2016

Lebbe geht weiter

Diesen Spruch kennen Fußballfans wohl noch von von Trainer Dragoslav Stepanovic .er lässt sich auch auf die heutige Situation anwenden. Das Leben geht auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU weiter.Entgegen allen Weltuntergangs-Szenarien, die wir nun von Politik und Medien hören, werden wegen dem Brexit weder die britische Insel noch Europa plötzlich im Meer versinken.Und Groß-Britannien wird ein Teil Europas bleiben(Merke :EU und Europa sind zwei verschiedene Paar Schuhe).

Interessant ist zu sehen ,wie unsere beleidigte Presse und Politiker reagieren.Da kann man alles hören von "die sind zu Blöd zum Abstimmen", bis " Es waren alles nur Rechte und Nazis, die für den Brexit gestimmt haben" Über die Hälfte der Briten besteht also aus Nazis und wer sich gegen die EU entscheidet, ist ein Nazi ?

Hmm, in der Schweiz(auch ein europäisches Land) haben  sich 2001  77 % gegen einen Beitritt zur EU entschieden.77 % der Schweizer Bevölkerung Nazis?Uiuiui!
Und auch Island hat sich gegen einen EU Beitritt entschieden. Auch Nazis?
Ach nein ,die Nazis sind ja schon in der EU, siehe Ungarn und Polen, nur mal so.

Und natürlich , wenn ein Volk nicht so abstimmt, wie es in die Ideologie passt, ist es halt zu doof für die Demokratie,und weil das so ist, fordern einige jetzt schon eine Zweite Abstimmung.Wiederholung wegen des großen Erfolges.

Sicher, es ist verständlich, das Medien und Politik bei uns so argumentieren.Inflationär die Rechts-Keule zu schwingen, oder die Briten kurzerhand für bekloppt zu erklären, weil sie nicht so abstimmen ,wie man das möchte,trotz aller Propaganda und Erpressungen, ist natürlich einfacher und angenehmer,als sich inhaltlich damit auseinander zu setzen, warum so viele Briten so abgestimmt haben.

Das sie einfach diesen durch und durch korrupten Lobbykratischen Selbstbedienungsladen in Brüssel satt hatten.Das sie die Schnauze voll davon hatten, das eine demokratisch nicht legitimierte EU-Kommission über ihren Kopf hinweg Politik gegen ihre Interessen und zugunsten der Konzerne und der herrschenden Eliten durchsetzte,begleitet von immer mehr Sozialabbau und Lohndrückerei,eine solche Erkenntnis setzt Mut und Fähigkeit zur Selbstreflexion voraus, und Einsicht, die eigene Politik zu überdenken, und sie ändern zu müssen.

Daher lässt man es lieber und hetzt statt dessen.Das Ausmass der Borniertheit deutscher Journaille,kann man sehr schön beim Interviewer des Deutschlandfunks im Gespräch mit Sahra Wagenknecht beobachten.

Die europäische Idee, so heißt es ,sei in Gefahr. Unfug.Die europäische Idee wird von der EU seit langem mit Füßen getreten , besonders seit Merkel Kanzlerin ist.
Es müsste der Linken-Spitze und Gregor Gysi mittlerer Weile peinlich sein, das sie bei der Europa-Wahl vor Zwei Jahren die Einordnung der EU als eine “neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht" aus dem Wahlprogramm streichen lies,und statt dessen mit der EU liebäugelte, wo sie sie lieber hätte infrage  stellen sollen.

Diese Einordnung hat sich mittlerer Weile mehr als bestätigt, wie der Umgang mit Griechenland, die Abschottungs-Politik,die Ukraine -Politik oder die unsinnigen Sanktionen gegen Russland, und das willfähriger Unterstützen der Nato-Kriegstreiberei gegen Russland zeigen.
Bereits 1998 hatte Gregor Gysi die  Konstruktionsfehler der EU und es Euro aufgezeigt.Er wurde damals angefeindet und verlacht.Heute ist alles wovor er damals gewarnt hatte eingetroffen.
Umso mehr muss er sich dennoch fragen lassen, warum er o.g. Einordnung nicht mittragen wollte. 

Nein, der Brexit wird nicht zum Weltuntergang führen.Ich bin mehr bei Jens Berger, und Stimme zu, das er auch eine Chance für einen Neuanfang ist.Dafür ist aber ein radikaler Politik-Wechsel nötig.Mit der jetzigen, desaströsen Politik die Feder führend von der Bundesregierung bestimmt wird ist das Projekt EU zum Scheitern verurteilt.Ein "weiter so" , kann es daher nicht geben.Die Frage ist, inwieweit die politisch verantwortlichen bereit sein werden ,etwas zu ändern, Europa sozialer zu gestalten,die Spekulanten an die Kette zu legen,und vor allem wieder selbstbewusste Außenpolitik zu betreiben, und sich der antirussischen Kriegshetzerei zu wiedersetzen, denn sonst muss man wirklich sagen:

Besuchen sie Europa,solange es noch steht.

Mittwoch, 22. Juni 2016

22.Juni 1941,22.Juni 2016

Wisst ihr noch, was am 22.Juni 1945 geschah? Richtig, Fall Barbarosssa,
der deutsche Überfall auf die Sowjetunion. Ca. 27 Millionen Sowjet-Bürger
fielen ihm zum Opfer.

Den Wehrmachtseinheiten folgten die Mord-Kommandos der SS, welche die
jüdische Bevölkerung, sowie Sinti und Roma abschlachteten.

Heute jährt sich dieses Verbrechen zum 75.mal,und 75 Jahre danach, zeigt sich ,das grade deutsche Politiker und Medien nichts aus der Vergangenheit gelernt haben.Die Nato kreist Russland ein. Deutsche Truppen stehen wieder an Russlands Grenze,und Politik und Medien betreiben antirussische Hetze wie vor 75 Jahren.

Durch Berichte, fast nur von Taten russischer Hooligans, oder einseitiger Hetze bezüglich Dopings soll uns der brutale, Regeln brechende russische Untermensch verkauft werden, um Akzeptanz für den Truppenaufmarsch an der russischen Grenze zu schaffen.

Dazu noch die ständig wieder gekäute Lüge vom bösen Aggressor Putin, der sich ganz Europa einverleiben will, und ausgerechnet die deutsche Kanzlerin entblödet sich nicht, Russland als „unseren Rivalen“ zu bezeichnen. Zum bolschewistischen Todfeind der Nazi-Zeit, ist es da auch nicht mehr weit.

Selbst ein Steinmeier wird zum pöhsen „Putin-Versteher“ erklärt, wenn er berechtigter Weise Die Nato-Kriegstreiberei kritisiert ,mal unabhängig davon ,dass dies wohl eher den miserablen Umfragewerten der SPD geschuldet ist, und er sonst jede Schweinerei mitgemacht hat, und
für den jetzigen Zustand mit verantwortlich ist.

Aber gerade auch am Umgang der Nato und ihrer Speichellecker in den Unions-Parteien (allerdings ebenso den Grünen,und der SPD) mit Steinmeiers Äußerungen(dazu hier noch ein lesenswerter Text von Kai Ehlers),kann man sehr schön den faschistoiden Ungeist der transatlantischen Kriegstreiber erkennen,die jeden sofort nieder machen, der auch nur ein
 Jota von der Nato-Doktrin abweicht.

Der Ruf „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg “ ist heute so aktuell, wie 1945 ,als er geprägt wurde, und muss dringend wieder Bestandteil der herrschenden Politik werden, dochwir sind tatsächlich Meilenweit davon entfernt, und Merkel, wenn sie so weiter macht , wird dann in
einer Reihe mit einem gewissen Hitler stehen, als nächste deutsche Regierungschefin, die dieses Land und Europa in einen verheerenden Weltkrieg gestürzt hat.

Da beginnen plötzlich Karikaturen in europäischen Zeitungen mit der Kanzlerin in Nazi-Uniform und mit Bärtchen einen gewissen Sinn zu entwickeln, denn als Kriegstreiberin geht sie seinen Weg…

Nachtrag:
Zum Bundesselbstdarsteller:
Die Geschichtsvergessenheit unseres Bundespräsidenten Gauck, von Götz Aly:

>>Was tut unser Bundespräsident am 22. Juni, dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion? Er wird in Rumänien weilen – also in dem Staat, der am selben Tag vor 75 Jahren gemeinsam mit Deutschland in der Sowjetunion einfiel, dessen Soldaten und Polizisten in Moldawien, Transnistrien und in der Region Odessa an die 250.000 Juden ermordeten. Am Nachmittag des 22. Juni wird Joachim Gauck nach Bulgarien weiterreisen – zu jenem Ex-Verbündeten, mit dem die Wehrmacht 1941 Jugoslawien und Griechenland niedermachte. Dort wird er „am Ehrendenkmal des Unbekannten Soldaten“ einen Kranz niederlegen.Die rumänischen Kriegskameraden von einst, darunter tausende Massenmörder, wird er bereits am 20. Juni am Bukarester Grabmal des Unbekannten Soldaten ehren.  Die Terminierung der Reise, die Kranzroutinen zur falschen Zeit an falschen Orten zeigen bedenkliche Defizite an Geschichtsbewusstsein. Mit seinem Programm verletzt Gauck die Gefühle von Millionen Familien, deren Angehörige in der damaligen Sowjetunion dem deutschen Terror anheimfielen, in Zwangsarbeit und viele Notjahre getrieben und zu Millionen ermordet wurden.<<
Via Klaus Baum 

Freitag, 17. Juni 2016

Die enthemmte Mitte: Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland

Da ich die nächsten  Drei Tage nicht im Hause bin ,hier die Mitte-Studie via
Rosa Luxemburg-Stiftung

Der Kommentar auf den Nachdenkseiten bringt es auf den Punkt, so das ich selber nicht viel dazu schreiben muss:
Fremdenhass, Brandanschläge auf Flüchtlingsheime; faschistischen Parolen folgen Taten. Diese Entwicklung in Deutschland und in Ländern der EU hat Ursachen. Die Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen ist im neoliberal radikalisierten Kapitalismus Grundlage der Politik. Regierung und Parlamente setzen Forderungen von Rechtsextremen um, der Schutzwall um die Festung Europa wird nach Afrika verlegt. Der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer hatte 2012 in „Deutsche Zustände“ von der „rohen Bürgerlichkeit“ gesprochen, die „sich bei der Beurteilung sozialer Gruppen an den Maßstäben der kapitalistischen Nützlichkeit, Verwertbarkeit und Effizienz orientiert und somit Gleichwertigkeit von Menschen sowie ihre psychische wie physische Integrität antastbar macht und dabei zugleich einen Klassenkampf von oben inszeniert.“
Nur soviel:

Erstens :
Die rechte Gefahr,das wird hier einmal mehr deutlich, ist nicht bei pöhsen linken Querfrontlern zu suchen.

Zweitens :
Hufeisen-Kreis-und sonstige Modelle werden erneut widerlegt, weil sich wiederholt  zeigt, das es eine unproblematische Mitte nicht gibt.Die Radikalisierung geschieht vielmehr in der Mitte der Gesellschaft, die immer weiter nach Rechts rückt, und das ist die Folge der Regierungspolitik, der letzten Jahre(s.obigen Kommentar von den NDS).

Montag, 13. Juni 2016

Neues vom Rechts-Staat

Strafvereitelung im Amt?
Das Fragezeichen in der Überschrift könnte man auch weg lassen,aber  sonst sehr informativ und sehr erschreckend.und folgerichtig, auch angesichts versehentlich in Schreddern gelandeten oder weg geschwemmter V-Akten.

Hierzu auch

Wurde V-Mann "Corelli" doch umgebracht?
Neue Indizien legen dies zumindest nah, weshalb es jetzt eine Untersuchung geben soll.Warten wir´s nochmal ab.

Dazu noch einmal der Artikel von Wolf Wetzel  zu den, sich häufenden Todesfällen,im Zusammenhang mit der NSU-Untersuchung in Baden-Württemberg.
und die wertvolle Aufklärung der Anstalt.

Als Dreingabe.Ist schon Zwei Jahre her, seit ich diese Szene geschrieben habe:
http://schumt3.blogspot.de/2014/02/sehschwachen-auf-rechts.html
Aber irgendwie immer noch aktuell...

Samstag, 11. Juni 2016

Fußball und Revolte

Peinlich für Francois Hollande.Ausgerechnet zur gestern gestarteten Fußball-EM im eigenen Land, hat er Probleme mit Gewerkschaftern, Studenten und Linken,  die gegen seine Arbeitsmarkt-Reformen ala Agenda 2010 zu tausenden auf die Straße gehen, und durch Streiks fast alles lahm legen.

Umso brutaler lässt er den Widerstand von der Polizei nieder knüppeln.Dabei handelt es sich hierbei um seine eigene Wähler-Klientel.Ich hatte  mich hier  schon einmal mit dem Selbstmord der europäischen Sozialdemokratie beschäftigt.Marine Le Pen reibt sich sicher schon die Hände  ob dieser grandiosen Wahlkampfhilfe ihres Kontrahenten. Selbstmord aus Angst vor dem Tod,das ist es ,was Hollande hier betreibt.

Interessant mal wieder, das in deutschen Medien und Politik das brutale Vorgehen der französischen Polizei, und das antidemokratische Durchpeitschen der Reformen nur ein Rand-Thema sind, obwohl die Bilder, die man da zu sehen bekommt, denen aus Istanbul frappierend ähneln.Doch das war auch schon so, als in Spanien  Rajoy Demonstrationen gegen seine Spar-Politik niederknüppeln-, und dann mit dem neuen Versammlungsrecht de facto verbieten lies, ganz wie zu Francos Zeiten.

Aber da lernen wir wieder einmal:Wenn zwei das selbe tun,ist das noch lange nicht das gleiche.Wenn in Kiew  Rechte gegen eine demokratisch gewählte, aber dem Westen missliebige, Regierung putschen, dann sind das Demokraten , die für Freiheit kämpfen. Demonstrieren aber Menschen in Griechenland, Spanien, oder jetzt in Frankreich gegen die unmenschliche, antidemokratische Austeritätspolitik der EU ,gegen Abschaffung von Arbeitnehmerrechten, Senkung der Löhne und Sozialabbau, dann sind sie Krawallmacher und Terroristen, und da dürfen dann auch Demokratie und Menschenrechte buchstäblich mit Füßen getreten werden.werden.

Die selben Medien, wie Politiker, die vorher noch zurecht die Brutalität gegen Demonstranten in der Türkei kritisiert haben, schweigen nun weitgehend. Man stelle sich nur vor ,derartige Bilder wie jetzt aus Frankreich ,kämen aus Russland, wie würde man sich da überschlagen !

Natürlich wird man auch von keinem deutschen Politiker hören, was man vor dem Finale 2012 in Kiew gehört hat, wie "Ich kann mich nicht beim Fußball entspannen ,während in der Nachbarschaft die Menschenrechte mit Füßen getreten werden." (Gut, dergleichen dürfte man schon bei der WM 1978 in der faschistischen Diktatur in Argentinien nicht gehört haben, und von Olympia ´36 wollen wir gar nicht erst anfangen, ach ja und bei Katar 2022 bin ich auch mal gespannt)

Und sicher werden die olivgrünen Faschistenfreunde die Kanzlerin nicht zum Boykott aufrufen.Paris, ähnlich wie Madrid, ist schließlich nicht Kiew oder Istanbul, und wer sich gegen eine rücksichtslose Kaputtspar-Politik wehrt , welche die europäischen Arbeiter für die Zocker-Verluste von Banken und Konzernen bluten lässt,hat eben Pech gehabt, wenn er nieder geknüppelt wird, im Interesse der "westlichen Werte".
In diesem sinne:Schöne EM!