Samstag, 31. Oktober 2015

Aufstand der Seppelköppe

Seehofer poltert,Seehofer droht , Seehofer stellt ein Ultimatum, um eine Flüchtlings-Obergrenze zu erzwingen.Ob er dann den 1Million- und ersten Flüchtling persönlich abweisen will, der bestimmt auch freiwillig geht?Wie auch Tammox´ Analyse zeigt, entwickelt sich die CSU zunehmend zum Blinddarm der Bundesregierung(ständig gereizt,völlig überflüssig).

Klar Seehofer sitzt Rivale Söder im Nacken, in letzter Zeit gab es nur Niederlagen(Ausländer-Maut, "Herdprämie"), und demnächst ist Parteitag, da muss man sich schon irgendwie profilieren, und das geht in der CSU immer noch ,am besten, am rechten Rand , an dem aber nun zunehmend  eine Gefahr in Form der AFD heran wächst  , und dem muss man doch entgegen wirken,denn von je her gilt bei der CSU der Satz ,den Strauss prägte:"Rechts von uns steht nur die Wand!"

Nun könnte man das vor-pubertäre Backen-aufblasen der Christ-sozialen einfach ignorieren, und freundlich schweigend zur Kenntnis nehmen, wie sich der bayrische Ministerpräsident zum, Achtung Wortspiel-Vollhorst macht, jedoch meinen einige unserer Presse schaffenden den Größenwahn der Steinbock-Wämser noch anheizen zu müssen.

wie sonst erklären sich Schlagzeilen,wie im Fachblatt für Volks-Verblödung mit den Vier großen Buchstaben, wie:"Sprengt Seehofer die Koalition?"
Hä?, What? eine regionale Splitter-Partei, deren Stimmen nicht mal für eine Kanzler-Mehrheit gebraucht werden, und die soll die Koalition sprengen?Nee ,schon klar.

Noch besser wird es bei der Überschrift:"Seehofer droht mit Abzug der CSU-Minister" 
Okay, aber wo ist jetzt die Drohung?Das sollten wir vielleicht doch noch mal üben, Horst.Mit etwas zu drohen ,macht nur Sinn, wenn die Anderen davor auch Angst haben, und sein wir mal ehrlich, wer hat Angst vor einer Bundesregierung ohne CSU-Minister?Außerhalb der bayrischen Staatskanzlei sicherlich niemand.

Im Gegenteil, wäre das doch eine Möglichkeit einmal einen kompetenten Verkehrsminister zu bekommen.Sicher, das ist im Schwarz-Roten Nietenzirkus auch ohne CSU ein wenig wie eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen,aber die Messlatte vom Vorgänger liegt ja jetzt nicht ganz so hoch, und getreu dem Bremer-Stadtmusikanten-Motto:Etwas besseres als Dobrindt findet man überall.

Nicht nur von sich selbst, sondern auch von einigen Medien-Vertretern wird die bayrische Hinterwäldler-Partei maßlos überschätzt. Dabei ist es doch ein offenkundiges Zeichen von Macht-und Hilflosigkeit, wenn sich eine Regierungspartei zum politischen Arm der Pegidioten macht, und geistige Brandstifterei mit völlig idiotischen,Realitätsfernen Vorschlägen betreibt(allerdings hat das unser geistiger Tiefflieger im Innenministerium gerade auch wieder getan, mit seinem Hirn-erschütternden Statement vom sicherem Drittland Afghanistan, in dem die Afghanen doch bitte zu bleiben hätten.)

So wünschenswert eine Bundesregierung ohne CSU auch wäre, dazu wird es wohl nicht kommen.Man wird doch nicht freiwillig die Regierungsposten aufgeben(allein schon weil man dann ja Dobrind und die anderen beiden Minister-Knaller wieder zurück nehmen müsste).

Seehofer weiß, das er Grunde kein Druckmittel hat.Dies versucht er durch Poltern zu kaschieren, aber jeder kennt das ja, dass gerade die Hunde , die am lautesten bellen am harmlosesten sind, und kommt einem dabei vor, wie ein verzogener kleiner Junge.
Es heißt ja, Bayern werde Notwehrmaßnahmen ergreifen, wenn die  Kanzlerin nicht nachgibt, aber was für welche das sind, weiß König Horst wohl selber nicht.Vielleicht droht er Merkel ,solange die Luft anzuhalten, bis sie der Flüchtlings-Obergrenze zustimmt.

Scheiße, jetzt muss man bald noch die Merkel verteidigen,und das nehme ich Seehofer besonders übel!

Montag, 26. Oktober 2015

Symbolische Bücherverbrennung

Mir muss jetzt niemand sagen,das das was Akif Pirincci da letzte Woche auf der PEGIDA-Demo von sich gegeben hat,freundlich ausgedrückt, hasserfüllter, reaktionärer Käse war, und gar nicht ging, und den nachfolgenden Shitstorm hat er sich redlich verdient.

Was jetzt allerdings passiert, das seine Verlage ihm in vorauseilendem Gehorsam kündigen,und die Buchhändler seine Bücher, auch die Katzen-Krimis aus dem Laden nehmen,und ihren Kunden anbieten sie herzubringen, damit sie zerstört werden können,also praktisch die Existenz eines Mannes zerstören zu wollen, nur weil er eine völlig indiskutable Rede gehalten hat, ist gerade in Hinsicht auf die Meinungsfreiheit ein Rückfall in ganz dunkle Zeiten.Dies kommt einem Berufsverbot gleich, das wir aus Diktaturen kennen.Hier ist dem Artikel von David Berger auf Telepolis zuzustimmen.

Ich verteidige nicht Pirincci, und noch viel weniger, was er von sich gegeben hat, und wofür er völlig zu Recht öffentlich Prügel bezogen hat, ich verteidige die Meinungsfreiheit.
Darf ich mal daran erinnern, das, als Sarrazin seinen Islamophoben, Ausländerfeindlichen, Eugenischen Kackhaufen namens "Deutschland schafft sich ab" in die Öffentlichkeit entleert hatte, dieselben, die jetzt Pirincci am Liebsten schlachten wollen,noch gerufen haben"Das wird man ja wohl noch sagen dürfen",und für die Meinungsfreiheit gekämpft haben.

Richtig, Pirincci dürfte seine Meinung  auch öffentlich sagen, und muss sich selbstverständlich massive Kritik dafür gefallen lassen.Darum geht es auch gar nicht.Es geht um den völligen Boykott seiner Bücher,  selbst der inhaltlich unbedenklichen Felidae-Romane,das seine Verlage nichts mehr von ihm drucken wollen.Ein völliges Berufsverbot also, und eine erhebliche Beschneidung seiner Meinungsfreiheit.Seien wir ehrlich: kein Buchhändler hätte damals gewagt, und würde es Heute auch nicht,Sarrazins Buch aus Protest aus den Regalen zu nehmen,und sein Verlag hätte ihm auch nicht gekündigt,und was in "Deutschland schafft sich ab"steht, ist ja nicht weniger Rechts und reaktionär, als das ,was Pirincci auf der Demo gesagt hat.

Wenn sich Demokraten der selben totalitären Mittel bedienen, wie in Diktaturen üblich, was unterscheidet sie dann noch von den Faschisten, die sie zu bekämpfen vorgeben? Und wenn wir schon den Dreck von Sarrazin in den Buchläden ertragen ,werden wir auch den von Pirincci ertragen.das muss eine Demokratie aushalten, zumindest, wenn sie diesen Namen verdient.
Viele sollten über das Voltaire-Zitat noch einmal nachdenken:
"Deine Meinung ist mir verhasst, aber ich würde dafür sterben, das du sie sagen darfst"

Sonntag, 18. Oktober 2015

Hetzer, Sektierer, Überwacher und Heuchler


Es gibt Tage, da kann man nur noch ungläubig den Kopf schütteln. Solch einen Tag hatte ich wieder einmal, als ich las, wie, sich selbst links oder kritisch nennende, Leute mit der Anti-TTIP- Demo am letzten Wochenende in Berlin umgegangen sind.
Das unsere Presse und Politik versucht die Anti- TTIP- Bewegung diffamieren , war nicht anders zu erwarten, und das offenkundig diese große Beteiligung für die Konzernbosse, und ihre Hofschranzen in Politik, und Medien ein Wirkungstreffer war, zeigt allein schon der Hetz-Kommentar Neubachers im Spiegel.

Gut 250 000  Menschen gingen auf die Straße, um gegen den Abbau von Lohn- Sozial-, Arbeitsschutz –und Umweltstandards, sowie den Abbau von Demokratie  zu demonstrieren. Statt sich über diesen überwältigenden Erfolg der Organisation von Gegenöffentlichkeit zu freuen, meinen einige selbst ernannte Gesinnungswächter die Demo in den Dreck ziehen zu müssen, weil eine Hand voll rechter Spinner mitmarschiert ist.

Dies sind zunächst mal sogenannte Watch –Blogger, Leute ohne richtiges Leben und ohne Freunde, die ihre Lebenszeit damit verbringen ,linken Bloggern, Politikern, und Künstlern hinterher zu Stalken, und auf Facebook oder Webblogs jeden Rülpser, den diese tun, zu kommentieren, und sich sofort zu empören, wenn sie auch nur in der falschen, nicht der reinen Lehre entsprechenden Tonart furzen. Gern werden dabei auch Zitate aus dem Kontext gerissen, indem sie gemacht wurden, um neue Zusammenhänge zu konstruieren,mit dem Ziel, sie in die rechte oder antisemitische Ecke zu stellen.
Mittlerer Weile gibt es auch Watchblogger, die inquisitionsgleich jede größere Demonstration einem Gesinnungs- Tüv unterziehen.

Aber auch Leute wie Jutta Ditfurth, die ich eigentlich schätze, die hier aber schon allein mit der Überschrift ihres Kommentars auf Facebook einen intellektuellen Offenbarungseid liefert, welche über Hunderttausend Menschen mal eben schnell zu Nazis abstempelt.

Pantoufle hat das Nötige dazu geschrieben. Dem ist nicht viel hinzu zu fügen. Selbstverständlich will sich kein vernünftiger Mensch mit Nazis gemein machen, aber gerade grade bei Großdemos lässt es sich nicht vermeiden, das ein paar rechte Spinner mitmarschieren. Man kann nun mal nicht jeden Demo-Teilnehmer einem Gesinnungscheck unterziehen (Was sagt es eigentlich über  jemanden aus, der so was verlangt?)

Aber Erstens:
Wie Pantoufle richtig schreibt, waren der größte Teil der Demo-Teilnehmer intelligente Menschen, die in der Lage sind, Nazis als solche zu erkennen, und sich von ihnen fern zu halten. Merke: Nur weil man zufällig mit ein paar rechten Spinnern auf der gleichen Demo ist, muss man sich nicht mit ihnen oder ihren Zielen gemein machen wenn man diese erkennt(Es sei denn, man geht als Linker auf Pegida- oder NPD-Demos, was allerdings mehr als unwahrscheinlich ist), und da wäre eine Aufklärung über die Ideologien und die Tricks der Rechten sehr viel hilfreicher als die pauschale Vorverurteilung tausender Demonstranten.

Zweitens :
sollten sich Ditfurth und Konsorten mal fragen, wessen Geschäft sie mit ihrer Sektiererei betreiben. Die herrschenden Eliten, die Profiteure von TTIP werden ihnen jedenfalls danken, das sie ihnen helfen, die Anti- TTIP- Bewegung zu diskreditieren, und Protest gegen das Abkommen zu tabuisieren.
Und auch im Kampf gegen Rechts ist das Sektierertum eher kontraproduktiv. Jetzt waren ein paar rechte Spinner dabei, doch ihre dumpfen Parolen gingen unter, weil über hunderttausend demokratisch gesinnte Menschen dabei waren, die sie übertönten.
Ditfurth und ihre Unterstützer senden das Signal aus: Überlasst das Feld den Rechten. Die Folge ist, dass dann bei der nächsten Anti- TTIP- Demo die Rechten in Überzahl sind, und ihre Parolen dann laut gehört werden. Kann das eine sinnvolle Alternative sein?

Und dann kommt der Anwurf, wenn man schreibt, das Menschen vieler Bevölkerungsschichten Gemeinsam für ein Ziel demonstrieren, dann wäre das völkisch und Rechts. Mal eine Frage, liebe antideutsche Freunde: War jemand von euch damals auf der Friedensdemo im Bonner Hofgarten? Ja? Na herzlichen Glückwunsch, dann seid ihr auch völkisch und rechts, denn auch dort demonstrierten über Hunderttausend Menschen für ein Ziel, in diesem Fall dem Frieden, und wer sagt euch, das nicht damals auch ein paar rechte Spinner dazwischen waren?

Ach ja, und 1989 in der DDR riefen sie sogar „Wir sind das Volk!“ Das müssen doch alles völkische Nazis gewesen sein, und die haben wir bei uns aufgenommen, tz, tz!
Na, merkt ihr was?
Nein, die Feststellung, dass am 10.Oktober viele Tausende Menschen unterschiedlicher Schichten auf der Strasse waren, ist kein völkischer Dreck, sondern schlicht die Realität, das, was an diesem Samstag dort passiert ist.

Dann erlebten wir ein Deja vu mit der erneuten Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung, obwohl diese schon einmal ,sowohl vom Bundesverfassungsgericht, als auch vom EugH ,kassiert wurde. Was sagt das über unsere Regierung aus? Nun erstens, das sie komplett lernbefreit ist, und zweitens, das  ihr diejenigen, die sie wählten, und die mit ihren Steuern auch ihr Gehalt zahlen, und die diese Datensammelwut ablehnen völlig egal sind. Von Recht und Verfassung mal ganz zu schweigen. Übrigens handelt es sich um die Selben, die auch, nicht zu Unrecht verlangen, aus dem DDR-Unrecht Lehren zu ziehen. Wäre dann nicht der Verzicht auf Totalüberwachung und Datensammelwut eine der wichtigsten?

Und schließlich das große Thema Flüchtlinge. Die Verabschiedung der Verschärfung des Asylrechts mit der Ernennung des Westbalkans zu sicheren Drittstaaten, schnellerer Rückführung,Ersatz von Taschengeld durch Sachleistungen,etc., wurde von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Merkel kroch einmal mehr der CSU zu Kreuze,.Aber wie so oft, wenn man der bayrischen Splitterpartei den kleinen Finger reicht, reißt sie den Arm an der Schulter aus, und fordert sofort weitere Verschärfungen des Asylrechts , und die Transitzonen stoßen auch bei Merkel durchaus auf Zustimmung. Diese Transitzonen sollen an der deutsch-österreichischen Grenze eingerichtet werden, wo die Flüchtlinge bis zur Entscheidung, wer Asyl bekommt, und wer nicht, in Lagern untergebracht und konzentriert werden sollen, also sogenannten…, mache sich jeder selbst Gedanken, wohin wir schon wieder unterwegs sind.

Man fragt sich, wie viele komplett sinnentleerte CSU-Projekte sich noch in einem geistigen Bierschiss in die politische Landschaft entleeren müssen, bis die Kanzlerin hier einmal die Reißleine zieht, und sie in ihre Schranken weist. Haben Ausländermaut und Herdprämie die Bundesregierung nicht schon genug blamiert?

Dann kam mit dem verabscheuungswürdigen Attentat auf die Kölner OB- Kandidatin der Tag der Heuchler.
Ausgerechnet Innenminister De Maiziere beklagte nun eine Radikalisierung der Flüchtlingsfrage. Dabei ist er selbst der größte Scharfmacher, der am liebsten sofort die Grenzen dicht gemacht hatte, und im Heute- Journal gegen Flüchtlinge hetzte. Ein typisches Beispiel für einen Brandstifter als Feuerwehrmann. Ein Dieb, der ruft: “Haltet den Dieb!“
Ins Grenzen- dicht machen Horn, stößt auch Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizei- Gewerkschaft, der den sofortigen Bau von Zäunen, entlang der deutsch-österreichischen Grenze fordert. Die NPD UND DIE Schleuseer- Innung werden ihn für diesen Vorschlag sicher beklatschen, ebenso den größten Teil des Bundestages, der mit dem neuen Asyl -Gesetz das Geschäft der Schleuser beleben wird.

Statt derartig idiotische Vorschläge zu machen, die den Forderungen von Gida- Idioten, NPD und AFD entgegen kommen, sollte Herr Wendt seine Energie lieber darauf verwenden, sich für mehr Personal in den Polizei und Grenzschutz-Dienststellen einzusetzen, die hunderttausende Überstunden vor sich her schieben, und am Rande ihrer Leistungsfähigkeit angekommen sind. Das wäre doch eigentlich die Aufgabe eines Polizei-Gewerkschaftsbosses.


Noch wichtiger aber als die personelle Aufstockung der Polizei ist die Bekämpfung von Hass und Gewalt. Daher zum Abschluss ein sehr anhörenswerter Kommentar von Oliver Kalkhofe

Donnerstag, 8. Oktober 2015

Großdemo in Berlin

Es gibt ja noch mehr als Flüchtlinge.Da gibt es noch die TTIP-und CETA-Verhandlungen, die ja im Geheimen weiter laufen.Dagegen findet an diesem Samstag, 10.10. in Berlin eine Groß-Demonstration statt.
Großdemo gegen TTIP am 10.10.2015 in Berlin

Mehr Infos zur Demo

Wie sehr die Stimmung gegen die Freihandelsabkommen offensichtlich am Kippen ist,zeigen nicht nur die vielen Unterschriften, die bspw. Campact gesammelt hat, sondern das jetzt bei den Befürwortern die Nerven blank liegen, und  der BDI dort, wo die Demo entlang führen soll, nun Plakate für TTIP/CETA kleben lässt.
Das Einzige , was mir fehlt ist hier der Hinweis auf TISA ,dem Akommen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ,ohne Möglichkeit der Rekommunalisierung.Auch dagegen muss sich der Protest richten.

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Die Deutschen können Freiheit?

Die Deutschen können Freiheit”, tönte der Bundesselbstdarsteller am 3.Oktober
Angesichts des Umganges mit den Äußerungen Herbert Grönemeyers in der Günther Jauch-Schow, sieht man ,was von dieser hohlen Phrase zu halten ist.Die Deutschen können Freiheit”, tönte der Bundesselbstdarsteller am 3.Oktober
Es ist aber klar, das bei unseren Meinungsmachern die Nerven blank liegen, angesichts der Tatsache, das diese Thesen eben nicht von einem “linksradikalen Spinner” ,kommt, sondern von einem äußerst populären Musiker, dem ja vieles nachsagen kann, aber mit Sicherheit nicht radikal links zu sein, und da man die Grönemeyerschen Thesen, insbesondere auch wer für den Syrien-und Irak-Krieg, und damit auch für die Flüchtlingsströme Hauptverantwortlich ist, nicht widerlegen kann ,muss man sie als wirr und Bizarr diffamieren.
Ein weiteres journalistisches Armutszeugnis, das zeigt, das wir mit der Meinungsfreiheit wohl wieder auf dem Stand der DDR angekommen sind.
Noch schlimmer allerdings, das es  in den Foren auch einfache Leute gibt, die die Hetz-Polemik noch unkritisch nachplappern, und hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik wieder mal die gute alte deutsche Fahrradfahrer-Mentalität(nach Oben buckeln, nach unten treten)an den Tag legen, und den rechten Rattenfängern auf den Leim gehen.Da passt es wohl wie die Faust aufs Auge, das Morgen die Verfilmung von”Er ist wieder da ” anläuft.Oder wie Brecht sagte:
“Fruchtbar noch,ist der Schoss aus dem dies kroch”
Jens Bergers Analyse trifft zu.Allerdings hat er selber in seinem letzten Artikel das Bekämpfen der Flucht-Ursachen als illusorisch bezeichnet.Aber was soll man dann bekämpfen,Flüchtlinge?Im übrigen wird das Das Boot-ist voll-Geseiere hier widerlegt:
Lassen Sie uns überlegen: 360.000 Quadratkilometer für 82 Millionen angebliche Deutsche macht 4.300 m² pro deutschen Menschen (220 pro km²). Kämen nun, sagen wir mal 60 Millionen dazu (derzeit geschätzte Zahl der Kriegsflüchtlinge auf der Welt), blieben für jeden gerade einmal noch 2.600 m², die Dichte stiege auf 360 pro km² an. Das entspricht ziemlich genau der Bevölkerungsdichte von Israel (370), Indien (370) oder Japan (340) und liegt zwischen den Niederlanden (400) und Belgien (350). In Bangladesch (1070) gilt das als gähnende Leere; auch in Südkorea (520) ist’s ein bisschen enger. Trotzdem – und auch dies muss man einmal sagen dürfen: Die schaffen das”
Ach ja und zur Finanzierung:Allein mit den verfassungswidrigen Ausnahmen im Erbschaftssteuergesetz verzichten wir jährlich auf 66 Milliarden € zugunsten Bestverdienender, 20 Milliarden jährlich lassen wir uns durch die Lappen gehen, wegen unterbesetzter Finanzbehörden(Es fehlen 20000 Betriebsprüfer, von denen jeder nach Abzug seines Gehaltes 1 Mio jährlich erwirtschaften würde).
120 Milliarden kostet uns jedes Jahr der Verzicht auf eine Vermögenssteuer, und 9 milliarden lassen wir uns jedes Jahr die Subventionierung asozialer Lohndrücker über Hartz-IV-Aufstockerei kosten.Fazit: Geld wäre mehr als genug da,wenn man bereit wäre, es sich zu holen.aber das ist ja Linksextremistische Spinnerei.Lieber auf 200 Milliarden jährlich verzichten, die der Allgemeinheit zustehen, denn das ist  ja “Realpolitik”

Samstag, 3. Oktober 2015

An die eigene Nase

Sehr interessante Denkanstöße von Hagen Rether ,der dem Publikum den Spiegel vorhält und es auffordert, sich an die eigene Nase zu fassen,und darüber nachzudenken, was man selber tun kann, für eine bessere Gesellschaft.Schließlich ist die Frage absolut berechtigt:Hat Merkel die Gesellschaft entpolitisiert, oder haben wir uns auch ein Stück weit selber entpolitisieren lassen ? Hat man das selbstständige Denken verboten, oder verzichten viele auch freiwillig darauf ? Darüber sollte man mal nachdenken...