Samstag, 24. September 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 7

Da sind wir also schon bei Folge 7! Also:

Zunächst Sahra Wagenknechts brillante Rede zur Leiharbeit im Bundestag, in der sie den Gesetzentwurf der sogenannten SPD-Linken Andrea Nahles zerpflückt.Ihr Fazit ist zu teilen: Leiharbeit und Werksverträge sind moderne Sklaverei !

Tja,Wenn das US-Militär seinem Außenministerium widerspricht. : Keine Belege für die Bombardierung des Hilfskonvois in Syrien. Vielmehr hat jetzt ausgerechnet eine US-Webseite Hinweise auf den Angriff einer US-Drohne. Angesichts der unklaren Beweislage ist dies alles mit Vorsicht zu genießen, doch vergleiche man dies mit der offiziellen Verlautbarung unserer Medien und bilde sich selbst eine Meinung.Das allerdings der oberste US-Militär der Darstellung seiner Regierung widerspricht, sollte nachdenklich stimmen.Die wahrscheinlichste Erklärung dürfte sein, das die Terroristen, die uns hierzulande als "gemäßigte Rebellen " verkauft werden, hinter dem verabscheuungswürdigen Anschlag stecken.

So, und da nächste Woche die niederländischen Ermittlungsbehörden ihren Bericht zu MH-17 vorlegen wollen.Hier wird der Bellingcat-Bericht auseinander genommen.Da kann man nun sagen:Ja, Sputnik-News, russische Propaganda, und ich sage ja immer, das das Lesen von Blogs nicht das selbstständige Denken ersetzt.Jedoch ist die Beweisführung recht überzeugend,und Bellingcat ist ja nicht erst seit Heute als Nato-Propaganda-klitsche bekannt.Aber wenn jemand meint, Gegenbeweise zu haben,ruhig her damit.

Dann hätten wir noch :
Erbschaftssteuer-ein Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

„Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land. Auch in Zukunft werden reiche Erben verschont und müssen sich nicht an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Eine Regierung handelt gegen das Gemeinwohl, wenn sie Ungleichheit nicht bekämpft und immer mehr Geld in den Händen einer kleinen Geldelite liegt. Und dass die SPD diese Bevorzugung von Superreichen mitmacht, ist jämmerlich.“

Alles richtig, aber haben nicht auch Bundesländer mit linker Regierungsbeteiligung diesem "Kompromiss" zugestimmt?  Falls ich mich irre,ruhig Bescheid geben!
Ach ja , wo bleibt bei dieser Milliardenschweren "sozialen Wohltat" zugunsten reicher Firmenerben eigentlich der Protest des Bundes der Steuerzahler, der sich sonst über jeden Cent aufregt, der für Soziales oder im öffentlichen Dienst ihrer Meinung nach zuviel ausgegeben wird.Ach nein, deren Mitglieder profitieren von diesem Gesetz ja auch, da hält man lieber die Fresse, schon klar...  

Zum Schluss:

Wer Merkel immer noch für eine Wohltäterin der Flüchtlinge hält: Diesen Text lesen, um zu sehen, das sie es eben nicht ist und auch nie war.Ihr "Wir schaffen das " ist spätestens jetzt als eindeutige Heuchelei entlarvt.

Dienstag, 20. September 2016

Die CETA-Entscheidung für die SPD ,und die Schlussfolgerungen für die Linke

Sie haben es also getan:Wie erwartet haben die Delegierten beim SPD-Partei-Konvent für CETA gestimmt, und somit einen weiteren Nagel in den Sarg der alten Dame geschlagen.Albrecht Müller dazu .Gut, war nicht wirklich anders zu erwarten.Man möchte ja schließlich "Regierungsfähigkeit" und "Verantwortungsbewusstsein" demonstrieren.Da ignoriert man dann auch  US-Studien ,die sämtliches Gerede von Chancen, und Arbeitsplätzen widerlegen,die dadurch angeblich entstehen.

Für alle, die immer noch glauben,das CETA eine tolle Sache ist, und ja alles nicht so schlimm wäre erklärt  Max Uthoff es noch einmal auf satirische Art.

Immerhin hat die SPD der Linken mit dieser Entscheidung das beste Argument geliefert, 2017 auf Regierungsbeteiligung zu verzichten, denn eine Partei, die sich klar gegen TTIP und CETA positioniert hat und dann mit Befürwortern solcher Abkommen koaliert, macht sich komplett unglaubwürdig.
Hinzu kommt, die Linke würde alle damit verbundenen negativen Politik-Entscheidungen mittragen müssen, und wäre somit als politische Alternative endgültig und für alle Zeiten verbrannt.Und sage nun keiner, man könnte ja noch Nachbesserungen hinein bringen.Das kann man nicht, denn wenn das erstmal in Europa entschieden ist, und das wird sicher noch vor der BT-Wahl sein, damit anti-CETA -und TTIP-Protest nicht zum Wahlkampf-Thema wird, dann ist es europäisch beschlossen ,und kann nicht rückgängig gemacht werden.
Nein, jetzt sollte die Linke erst recht in der Opposition bleiben, und sich vom neoliberalen,SPD-Kurs abgrenzen, und statt dessen die zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Kräften suchen, um einen Systemwechsel zu bewirken(in wie weit der Wille dazu da ist, weiß ich nicht)  .Wenn die SPD unbedingt Selbstmord begehen will, muss ihr die Linke nicht wie ein Lemming folgen.

Donnerstag, 15. September 2016

Auf die Strasse!

Samstag, 17. September 2016 - 7 Demos gegen CETA und TTIP in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig und Stuttgart!
Quelle:Campact
Mehr zur Demo hier:
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/infos / 


Montag findet der SPD -Partei-Konvent statt, auf dem auch der Weg für CETA frei gemacht werden soll.Daher soll diese Demo auch Druck auf Gabriel und Co. machen.Hier noch weitere Informationen zum Thema:
Die SPD könnte TTIP stoppen ...sie müsste es  nur wollen, und ja ,die Chance , das die Sozen das tun, dürfte eher gering sein.

Und an alle "Antiamerikanismus"- und "Querfront"-Kreischer:
Wer als ,sich links-nennender, noch immer nicht verstanden hat, das es sich bei der Ablehnung von TTIP und CETA nicht gegen die USA geht, sondern um die Ablehnung von Abkommen, die Demokratie, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte abbauen, dem ist nicht mehr zu helfen.aber die herrschenden Eliten werden euch dankbar sein, das ihr so schön ihr Geschäft besorgt.


Donnerstag, 8. September 2016

Was ist denn eigentlich in der Linkspartei los?

Sehr interessantes Interview mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam ,Politik-und Sozialwissenschaftler aus Leipzig,zum Zustand der PDL und der Frage von Regierungsbeteiligungen und den Konsequenzen des MV-Wahlergebnisses, bei
AKL(Antikapitalistische Linke

Mittwoch, 7. September 2016

Europa Grand Hotel

So heißt die neue Folge der Anstalt
Wieder einmal genial.Das selbstherrliche Gebaren der Bundesregierung in Europa wird ebenso auseinander genommen, wie Merkels fauler Flüchtlingsdeal mit der Türkei ,und einmal mehr nachgewiesen, das die Kanzlerin eben nicht die große Wohltäterin der Flüchtlinge ist,als die sie ständig dargestellt wird,sondern im Gegenteil.

Genial, auch Nico Semsrott´s Solonummer zur AFD und über "humanistische Kapitalisten" .
Dann erstklassige Aufklärung darüber ,wie antidemokratisch diese EU konstruiert ist, und in wessen Interesse dort Politik gemacht wird, die zeigt ,wo die wirklichen Feinde Europas sitzen, und somit auch, das Kritik an dieser EU weder rechts noch anti-europäisch ist, weil es die EU-Institutionen, und die sie stützenden Regierungen selber sind, die die europäische Idee verraten.

Nicht zuletzt auch dadurch, das ,wie in der Sendung gezeigt, der EugH als Rammbock gegen Arbeitnehmer -Interessen(Mitbestimmung, Streikrecht) missbraucht wird. Und das diese Kritik mit Nationalismus nichts zu tun hat, zeigt, das am Schluss noch Möglichkeiten für ein alternatives Europa aufgezeigt werden.
Alles in allem eine rundum gelungene Sendung ,die mehr Verbreitung finden sollte, als von den ZDF- Chefs geplant.